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   LSG Niedersachsen-Bremen, 16.03.2009 - L 11 AY 130/08 ER   

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https://dejure.org/2009,121539
LSG Niedersachsen-Bremen, 16.03.2009 - L 11 AY 130/08 ER (https://dejure.org/2009,121539)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16.03.2009 - L 11 AY 130/08 ER (https://dejure.org/2009,121539)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 16. März 2009 - L 11 AY 130/08 ER (https://dejure.org/2009,121539)
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  • BSG, 17.06.2008 - B 8/9b AY 1/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.03.2009 - L 11 AY 130/08
    Zur Begründung hat es sich im Wesentlichen auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 17. Juni 2008 - B 8/9b AY 1/07 R bezogen.
  • BSG, 17.06.2008 - B 8 AY 12/07 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Widerspruchsverfahren - Streitgegenstand -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 16.03.2009 - L 11 AY 130/08
    Auch ein einmaliges Fehlverhalten von solchem Gewicht, das unentschuldbar ist, reicht für einen Leistungsausschluss aus, der grundsätzlich auch die minderjährigen Kinder erfasst (vgl. BSG, Urteil vom 17. Juni 2008, Az B 8 AY 12/07 R).
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